Corona-Rettungsschirm und GPVG unzureichend

Müttergenesungswerk fordert verlässliche Absicherung der Mütter- und Mutter-Kind-Kliniken während Corona-Pandemie

Berlin, 27. Januar 2021. Über 70 Vorsorge- und Rehabilitationskliniken im Mütterge-nesungswerk kämpfen seit Corona um ihre Existenz. Die Lage der Kliniken ist ernst: Hygiene- und Abstandsmaßnahmen, Testungen, kleinere Therapiegruppen, erhöhter Personaleinsatz und Organisationsaufwand sowie pandemiebedingte Minderbele-gungen mit einer aktuellen Auslastungsquote von 40 - 80 Prozent führen zu erhebli-chen Mehrkosten in den Kliniken. Die Aufnahme der Kliniken in den zweiten Rettungs-schirm der Bundesregierung im letzten Mai war dringend erforderlich und hilfreich. Problematisch bleibt die Zuverlässigkeit dieser Maßnahme. Am 31. Januar läuft der Rettungsschirm erneut aus – nicht zum ersten Mal. Zwischen 1. Oktober. und 17. No-vember 2020 war er komplett ausgesetzt, bevor er doch wieder aktiviert wurde. Dadurch entstand eine Regelungslücke von 6 Wochen, für die die Kliniken bisher keine Ausgleichszahlungen erhalten. Zudem wurde die Ausgleichsquote im aktuellen Ret-tungsschirm von 60 auf 50 Prozent abgesenkt. Die Mütter- und Mutter-Kind-Kliniken stehen alleine mit den Defiziten da.

Eine Lösung sollte das am 18. Dezember 2020 vom Bundestag und Bundesrat mit großer Mehrheit verabschiedete Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsge-setz (GPVG) schaffen. Mit dem GPVG fordert der Gesetzgeber die Krankenkassen und Kliniken explizit dazu auf, die Vergütungsvereinbarungen für Personal- und Sachkos-ten sowie fehlende Einnahmen durch Minderbelegung „für den Zeitraum vom 1. Ok-tober 2020 bis zum 31. Januar 2021 an die durch die COVID-19-Pandemie bedingte besondere Situation der Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen anzupassen, um die Leistungsfähigkeit der Einrichtungen bei wirtschaftlicher Betriebsführung zu ge-währleisten“. Seitens der Krankenkassen ist bisher keine Bereitschaft zu erkennen, zeitnah zu einer fairen Vereinbarung zu kommen: die verpflichtenden Vorgaben des GPVG werden auf die Fortzahlung des Corona-Zuschlages für Hygieneartikel redu-ziert, den es schon vor Verabschiedung des Gesetzes gab. Die Mehrkosten für Perso-nal, Organisation, Testungen oder Minderbelegung werden ignoriert.

In einem Brief an Bundesgesundheitsminister Spahn bittet das Müttergenesungswerk um Unterstützung und fordert die zügige und regelungskonforme Umsetzung des GPVG sowie die Verlängerung des Rettungsschirmes um mindestens 3 Monate bis zum 30. April 2021. Die Sicherung der Kliniken ist kein Selbstzweck. Die Kliniken sind systemrelevant. Mütter, Väter und pflegende Angehörige sind hochgradig belastet und gerade mit und nach Corona auf Kurmaßnahmen zur Vorsorge oder Rehabilitation im Müttergenesungswerk angewiesen.

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Die Elly Heuss-Knapp-Stiftung Deutsches Müttergenesungswerk (MGW) wurde 1950 von Elly Heuss-Knapp, der Frau des ers-ten Bundespräsidenten, gegründet. Ziel der gemeinnützigen Stiftung ist die Gesundheit von Müttern und inzwischen auch von Vätern und pflegenden Angehörigen. Unter dem Dach des MGW arbeiten fünf Wohlfahrtsverbände bzw. deren Fachver-band/Arbeitsgemeinschaft (AWO, DRK, EVA, KAG, Parität) zusammen. Besonders zeichnet sich das MGW durch ganzheitli-chen und gendersensiblen Kurmaßnahmen und das Konzept der Therapeutischen Kette im MGW-Verbund aus. Diese umfasst die kostenlose Beratung der Betroffenen bei über 1.000 Beratungsstellen der Wohlfahrtsverbände rund um die Kurmaßnah-men für Mütter und Mutter-Kind bzw. Väter und Vater-Kind sowie pflegende Angehörige, die Kurmaßnahme in den über 70 vom MGW anerkannten Kliniken und die Nachsorgeangebote vor Ort. Alle anerkannten Kliniken tragen das MGW-Qualitäts-siegel. Die Stiftung steht unter der Schirmherrschaft der Frau des Bundespräsidenten, Elke Büdenbender. Das Müttergene-sungswerk benötigt Spenden, z. B. zur Unterstützung bedürftiger Mütter und ihrer Kinder bei der Durchführung einer Kur-maßnahme, für Beratung und Nachsorgeangebote sowie für Informations- und Aufklärungsarbeit.